Spielbanken: Große Veränderungen in BaWü und Hamburg?

Ein Blick auf die Welt der deutschen Spielbanken lohnt sich immer. Regelmäßig tut sich hier in den verschiedenen Etablissements eine ganze Menge, wenn auch nicht immer im positiven Sinne. Äußerst kritisch ist die Lage zum Beispiel in der Hansestadt Hamburg, wo die Lizenz der Betreiberfirma für die Spielbank Ende des Jahres abläuft. Wie es dann weitergeht, konnte bisher noch nicht geklärt werden. In Baden-Württemberg wird derweil über ein mögliches Rauchverbot diskutiert, welches auch für die Spielbanken bzw. Spielhallen gelten soll.

Ende für die Spielbank Hamburg?

In der Hansestadt Hamburg beschäftigt die Spielbank Hamburg mit ihren verschiedenen Dependancen insgesamt rund 300 Mitarbeiter. Diese konnten sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer auf einen gesicherten Arbeitsplatz verlassen, denn die Lust der Hamburger und Besucher der Stadt auf das Spiel hat keinesfalls abgenommen. Dennoch droht an der Elbe jetzt ein steifer Gegenwind. Der Grund hierfür liegt in den gesetzlichen Rahmenbedingungen. Seit 1977 betreibt die Spielbank Jahr + Achterfeld GmbH & Co. KG die Spielbank und ihre Dependancen. Die Lizenz des Unternehmens läuft allerdings zum 31. Dezember 2019 aus. Das bestätigte jüngst ein Sprecher des Konzerns gegenüber Medien. Das Problem: Wie es im kommenden Jahr weitergehen wird, ist noch vollkommen unklar.

Rein theoretisch besteht die Chance, dass keine neue Lizenz vergeben wird. Dann müsste sich die Hansestadt von ihrer Spielbank verabschieden. In der Theorie ist dies also zwar möglich, die Chancen darauf stehen in der Praxis aber eher schlecht.

Schon seit geraumer Zeit läuft die Ausschreibungsphase

Dass auf Seiten der Stadt definitiv Interesse an einem Aufrechterhalten des Betriebs vorhanden ist, lässt sich daran erkennen, dass bereits vor vielen Monaten eine europaweite Ausschreibung veröffentlicht wurde. Der Bewerbungszeitraum hierfür ist sogar schon seit fast einem Jahr beendet, nur konnte bisher offenbar noch kein Betreiber gefunden werden. Für die Spieler in der Stadt sind das grundsätzlich gute Neuigkeiten, denn innerhalb der kommenden Monate dürfte hier ein Betreiber vorgestellt werden. Für die Angestellten des Casinos wiederum sind diese Nachrichten kaum beruhigend. Immerhin besteht die Chance, dass der neue Betreiber die gesamte Belegschaft austauschen wird.

Konkret geht es in der Ausschreibung nicht nur um den Betrieb des Hauptstandortes, sondern auch um alle Dependancen. Zusätzlich dazu soll die neue Lizenz von 2020 bis 2034 gelten. Der neue Betreiber könnte sich also die nächsten 14 Jahre lang erst einmal sicher sein, dass alles wie gehabt ablaufen kann. Möglich ist es auch, dass das aktuelle Betreiberunternehmen weiterhin zuständig für die Spielbank bleibt. Die Spielbank Jahr + Achterfeld GmbH & Co. KG hat ihre eigene Bewerbung für eine Lizenz ebenfalls fristgerecht eingereicht.

Angestellte sind nervös, Behörden bleiben betont ruhig

Doch wieso konnte noch immer kein neuer Betreiber benannt werden, nachdem das Bewerbungsverfahren bereits im September 2018 abgeschlossen wurde? Wie es hinter vorgehaltener Hand heißt, gibt es auf Seiten der Behörden offenbar enorme Verzögerungen. Diese wollen davon bislang allerdings nicht viel wissen und erklären lediglich, dass das Vergabeverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Nachweisen können muss der neue Betreiber offenbar eine finanzielle Sicherheit von immerhin zwölf Millionen Euro. Da kann eine Überprüfung von mehreren Unternehmen schon einmal eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Druck bekommen die Behörden allerdings auch von der Gewerkschaft Ver.di. Diese erklärte, dass es ein enorm unangenehmer Zustand für die Mitarbeiter sei, dass es so kurz vor Ablauf der Lizenz noch keine Entscheidung gebe. Der Fall bleibt also zunächst spannend, denn einen offiziellen Vergabetermin gibt es nicht.

Baden-Württemberg droht generelles Rauchverbot

Mit einer Debatte einer ganz anderen Sorte schlägt man sich aktuell in Baden-Württemberg herum. Der Gesundheitsminister und Grünen-Politiker Manne Lucha fordert, dass das Landesgesetz zum Nichtraucherschutz im Bundesland entscheidend geändert wird. Konkret soll das bedeuten, dass in Baden-Württemberg zum Beispiel in Gaststätten, Festzelten oder Diskotheken nicht mehr geraucht werden darf. Wie das Ministerium anmerkt, sollen hierbei offenbar keine Ausnahmen geduldet werden. Betroffen wären somit auch die Spielbanken oder Spielhallen des Bundeslandes. Bereits vor ziemlich genau einem Jahr wurde auf Seiten des Ministeriums bereits darauf hingewiesen, dass gerade Nichtraucher/innen durch rauchende Mitspieler gesundheitlich beeinträchtigt werden können. Allerdings hält das Ministerium in seiner Stellungnahme auch fest, dass „die Interessen der Betreiberinnen und Betreiber von Gaststätten, Diskotheken und Spielhallen ebenso berücksichtigt werden wie die Interessen der Raucherinnen und Raucher“. Ein kleiner Funke Hoffnung ist für die rauchende Spielergemeinde also noch vorhanden. Bereits nach der Sommerpause in der Politik möchte Lucha laut eigener Aussage auf die Koalitionsfraktion zugehen und die Gesetzesänderung vorantreiben.